Flutschkopfblubber

Eine kleine Sammlung, um das Rechtsverständnis dieser VerbrecherbandeInstitution zu beleuchten:

• An jeder Sonnenbank im Solarium ein in der Lautstärke verstellbarer Lautsprecher? Das zählt natürlich als Empfangsgerät gesonderte Hörstelle. Und die ist gebührenpflichtig. (heise newsticker)
• Gegen Veröffentlichungen wird rigoros vorgegangen, zum Beispiel gegen die Süddeutsche Zeitung. Weil die GEZ nach eigener Aussage nicht rechtsfähig ist übernimmt das der SWR. Es geht um die Aussage, die GEZ hätte keine "hoheitlichen" Recht. Das sieht die GEZ ganz anders. Hoheitliche Rechte übt z.B. die Polizei aus. Und der Gerichtsvollzieher. Was ungeklärt bleibt: Wieso ein nicht rechtsfähiger Verein (der in Wirklichkeit eine Firma ist) überhaupt Rechte ausüben kann. Was dabei auch spannend ist: Die Befugnisse der GEZtapo-Blockwarte werden in den Satzungen der Sender geregelt werden. Das nennt man wohl Ermächtigungsgesetz. (heise newsticker)
• Mißliebige Beiträge werden selbst bei Webseiten mit eher geringen Besucherzahlen abgemahnt. Einzig wahr und rechtens ist natürlich die Auffassung der Gebührenmafia. (heise newsticker)
• Die automatische Datenübermittlung der Meldeämter und die diversen Gewinnspiele, Zuschauerbefragungen,... reichen der GEZ nicht mehr zum Adressen sammeln und abgleichen. Auch der Adressenankauf bei Datenkraken wie Schober und Schufa sind nicht genug. Das Bundesdatenschutzgesetz soll bitteschön auch nicht mehr gelten und ein Zugriff auf Adressen bei Drittanbietern soll gefälligst ohne Kenntnis und Einverständnis der Betroffenen möglich sein. (heise newsticker)

Wenn man sich wie Hans verhält, kommt man ganz ohne abGEZocke aus. Allerdings stehen dem etliche Hürden im Weg. Seit mittlerweile vier Jahren versucht ein Mensch aus meinem Bekanntenkreis, seine Abmeldung durchzusetzen. Selbst Strafanzeigen haben nicht geholfen. In einem Pflegeheim in der Nähe landen regelmäßig Drohbriefe an Verstorbene.

Um das nochmal klar zu stellen: Die GEZtapo-Blockwarte haben keine hoheitlichen Rechte. Wenn sie vor der Tür stehen kann man sie beruhigt dort stehen lassen. Eine Zwangsanmeldung seitens der GEZ ist in keinem Fall rechtskräftig. Auskünfte verlangen dürfen sie, nur antworten muß niemand. Ein unerwünscht vor der Tür stehender Schnüffler begeht Hausfriedensbruch.

Mein ganz persönlicher Rat: Wenn die GEZtapo vor der Tür steht sollte man nötigenfalls das Notwehrrecht vollständig ausnutzen.